• Neue Schutzmöglichkeiten für Leihgaben

  • News vom 10.04.2017

    Kulturgutschutzgesetz ermöglicht eine Einbeziehung aller Leihgaben in den besonderen rechtlichen Schutz, den die Sammlungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz genießen

    Das Kulturgutschutzgesetz (KGSG), das im Sommer 2016 in Kraft getreten ist, sieht für die Sammlungen der öffentlichen Kultureinrichtungen in Deutschland einen besonderen Schutz vor. Sie gelten jetzt als nationales Kulturgut. Durch diesen Status sind sie u.a. dann besonders geschützt, wenn sie unrechtmäßig ins Ausland ausgeführt werden. In diesem – sehr seltenen – Fall konnte bisher nur die öffentliche Einrichtung selbst von dem jeweiligen Besitzer die Rückgabe des unrechtmäßig ausgeführten Objektes fordern. Durch den neuen Status kann nun auch die Bundesregierung direkt von der Regierung des Landes, in das das Objekt unrechtmäßig ausgeführt wurde, verlangen, dass es zurückgegeben wird (§ 69, 70 KGSG).

    In diesen besonderen Schutz können auch Leihgaben an die Stiftung in einbezogen werden, wenn der Leihgeber das möchte. Der besondere Status gilt nur so lange, wie der Leihgeber das wünscht, er kann jederzeit vom Leihgeber widerrufen werden. Dann entfällt allerdings auch der besondere Schutz nach §§ 69, 70 KGSG. 

    Dieser besondere gesetzliche Schutz für Leihgaben endet ansonsten automatisch mit Ablauf der Leihzeit aus dem Vertrag.

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    Kulturgutschutz